Impressum

Impressum/Offenlegung/§ 13 AVG/§ 86b BAO/Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Gemeindehomepages

1. Impressum/Offenlegung gem. §§ 24f MedienG

Medieninhaber und Herausgeber: 

Gemeinde Lochen am See
Adresse: Ringstraße 14, 5221 Lochen am See
Telefon: (07745) 82 55
Fax: (07745) 82 55-22
E-Mail: gemeinde@lochen.ooe.gv.at

Medienlinie gem. § 25 Abs. 4 MedienG: 

Homepage der Gemeinde Lochen See bietet der Öffentlichkeit Informationen und E-Government Dienste der Gemeinde Lochen am See

2. Allgemeines

Gemäß § 13 Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 (AVG) und § 86b Bundesabgabenordnung (BAO) wird für die Gemeinde Lochen am See Folgendes festgelegt:

Postadresse:

Gemeinde Lochen am See

Ringstraße 14

5221 Lochen am See

Telefonnummer: +43 (0) 7745 8255

E-Mail-Adresse: gemeinde@lochen.ooe.gv.at

https://www.lochen.at/Gemeindeamt_Politik/Verwaltung/Anfrage

Sonstige E-Gov-Formulare / offizielle Einbringungsmöglichkeiten

Im Gemeindeamt Lochen am See besteht die Möglichkeit der bargeldlosen Bezahlung

3. Rechtswirksames Einbringen

(1)    Einbringen können in Papierform bzw. in elektronischer Form oder mündlich erfolgen.  Zur leichteren Bearbeitung des Schreibens wird um Bekanntgabe der Geschäftszahl ersucht.

(2)    Nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen können elektronische Anbringen (Eingaben) rechtswirksam nur eingebracht werden über: 

a.    Zugelassene Zustelldienste gemäß § 30 Zustellgesetz

b.    Kommunikationssysteme der Behörde gemäß § 37 Zustellgesetz

c.     Besondere Übermittlungsformen (zB. Mein Amt, …) 

d.    E-Mail und Telefax

SMS, Instant-Messenger, Social Media Accounts oder ähnliche Dienste sind keine zulässigen Formen der Einbringung von Anbringen (Eingaben)

(3)    Anbringen (Eingaben, die mit einem Zustelldienst oder im elektronischen Verkehr übermittelt werden, können nach Maßgabe des § 33 Abs. 3 AVG auch außerhalb der Amtsstunden (Siehe § 9) fristwahrend eingebracht werden, auch wenn sie erst mit Wiederbeginn der Amtsstunden als eingelangt gelten und erst ab diesem Zeitpunkt behandelt werden. 

(4)    Ansonsten gilt, dass die Empfangsgeräte außerhalb der Amtsstunden (siehe § 9) empfangsbereit sind, aber nur während der Amtsstunden betreut werden. Daher gelten Anbringen (Eingaben) auch dann, wenn sie an sich bereits in den Verfügungsbereich des Amtes gelangt sind, erst mit Wiederbeginn der Amtsstunden als eingebracht (und eingelangt) und werden (erst) ab diesem Zeitpunkt behandelt.

(5)    Bei besonderen Übermittlungsform (siehe § 10 Abs. 2) sind gegebenenfalls technische und organisatorische Vorgaben (z.B. Schnittstellenbeschreibungen, Beschriftungen, Legenden) hinsichtlich Strukturierung und Pflichtfeldern zu beachten. Werden Anbringen (Eingaben) per E-Mail eingebracht, obwohl eine besondere Übermittlungsform vorhanden ist, ist die Behörde gemäß § 13 Abs. 2 AVG nicht verpflichtet, diese in Behandlung zu nehmen.

(6)    Anbringen (Eingaben), die mit E-Mail eingebracht werden, sind an die offizielle E-Mail-Adresse der Gemeinde Lochen am See (siehe § 1 Abs. 2) oder an eine von der Behörde – z.B. im Verfahren bzw. in einer im sachlichen Zusammenhang mit dem Anbringen (der Eingabe) stehenden behördlichen Erledigung – als ihre Kontaktadresse angegebene E-Mail-Adresse zu übermitteln. An andere E-Mail-Adressen (z.B. personalisierte E-Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern) übermittelte Anbringen (Eingaben) sind hingegen nicht rechtswirksam eingebracht; ihre Bearbeitung ist nicht sichergestellt.

(7)    Für die elektronische Kommunikation mit der Gemeinde Lochen am See können folgende Formate verwendet werden:

5. Veröffentlichungen

(1)  Veröffentlichungen der Gemeinde bzw. im Namen der Gemeinde bedürfen der vorherigen Genehmigung des Bürgermeisters.

(2)  Kundmachungen im Sinne der §§ 41 und 42 AVG sowie sonstige Bekanntmachungen können im Internet unter 

www.lochen.at erfolgen. 

6. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Der Nutzer anerkennt, dass die Nutzung der von der Gemeinde Lochen am See angebotenen Dienste im Internet ausschließlich unter Anwendung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen erfolgt. 

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Gemeinde Lochen am See keine Verpflichtung übernimmt, die von ihr im Internet angebotenen Dienste unterbrechungsfrei und jederzeit abrufbar zu halten.

Sowohl die Zurverfügungstellung als auch die Nutzung der Dienste und Inhalte unterliegen den einschlägigen gesetzlichen Regelungen insbesondere des Datenschutzes, des Urheberrechts sowie des Marken- und Musterschutzes.

Die auf den Internetseiten der Gemeinde Lochen am See wiedergegebenen Inhalte dienen, trotz eingehender Recherche und Aufarbeitung, lediglich zur Information. Für dennoch enthaltene Fehler kann keine wie immer geartete Haftung übernommen werden. Weiters erklärt sich die Gemeinde Lochen am See als nicht verantwortlich für den Inhalt von Internetseiten, auf die mit einem Link verwiesen wird.

Cookie Einstellungen

Klicken sie hier um Ihre Cookie Einstellungen anzupassen.

Informationen zum Datenschutz

Bilder von Pixabay: Pixabay gestattet die Verwendung von Bildern und Videos unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen der Pixabay Lizenz. Die Nutzungsbedingungen von Pixabay sind auf der Homepage von Pixabay unter https://pixabay.com/de/service/terms/ abrufbar.

Foto	Copyright	Quelle
	Bild von succo / Pixabay	Pixabay.com
	Bild von mploscar / Pixabay	Pixabay.com
	©Umwelt Profis Braunau	Umwelt Profis Braunau
	Bild von Clker-Free-Vector-Images / Pixabay	Pixabay.com
	Bild von PublicDomainPictures / Pixabay	Pixabay.com
	Bild von rihaij / Pixabay	Pixabay.com

|< | < | 1| 2 | 3| > | >|